Kalender der Kulturen

Heute vor 75 Jahren: Beginn der Nürnberger Prozesse (20.11.1945)

Die Alliierten hatten sich bereits 1943 in der Moskauer „Erklärung über deutsche Gräueltaten im besetzten Europa“ zu einer gerichtlichen Aufarbeitung des Zweiten Weltkriegs verpflichtet. Dabei konnte man in einigem, aber nicht allem auf bestehendes Recht zurückgreifen. Kriegsverbrechen wie die Tötung oder Misshandlung von Kriegsgefangenen, Hinrichtung von Geiseln, Verschleppung zur Zwangsarbeit etc. waren bereits in den Haager Abkommen vor dem Ersten Weltkrieg definiert worden. Die Verfolgung und Vernichtung der Juden und die „Vernichtung lebensunwerten Lebens“ konnten in allen Staaten als Tötungsdelikte angeklagt werden. Deutsche, die in einem besetzten Land Verbrechen begangen hatten, sollten ausgeliefert werden und nach dort geltendem Recht verurteilt werden. Die „Hauptverbrecher“ aber, deren Verbrechen nicht einem bestimmten Land zugeordnet werden konnten, sollten nach einer noch zu fällenden gemeinsamen Entscheidung der Alliierten bestraft werden. Am 20. November 1945 begann im Nürnberger Justizpalast der Prozess gegen die überlebende Führungsriege des Dritten Reichs. Dieser Prozess vor einem Internationalen Militärgerichtshof sowie zwölf weitere Prozesse vor einem US-amerikanischen Militärtribunal werden heute als Nürnberger Prozesse bezeichnet. Erstmals wurden die Vertreter eines zum Zeitpunkt ihrer Taten souveränen Staates für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen. Nationale Gesetze oder das Innehaben eines staatlichen Amtes bieten seit den Nürnberger Prozessen keinen absoluten Schutz mehr vor Verfolgung durch das Völkerstrafrecht. Das Verfahren stellte somit eine wichtige Weiterentwicklung des Völkerrechts dar. Außerdem trug der Prozess auch zur Aufklärung der NS-Verbrechen bei.